Veröffentlicht in Freiheit & Sicherheit
am 21.01.2016 von SPD Thüringen
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag zeigt sich überrascht über die unterschiedliche Abschiebepraxis der Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen.
Nachrichten zum Thema Freiheit & Sicherheit
Freiheit & SicherheitSchnellere Verfahren sind Voraussetzung für die Realisierung von Abschiebungen
Freiheit & SicherheitBausewein stellt sich hinter Gabriel-Forderung nach Wohnsitzauflage
Veröffentlicht in Freiheit & Sicherheit
am 12.01.2016 von SPD Thüringen
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Andreas Bausewein, stellt sich hinter die durch den Vizekanzler und SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel erhobene Forderung nach Einführung einer sogenannten Wohnsitzauflage für Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge. Soweit rechtliche Grundlagen hierfür noch nicht vorhanden sein sollten, müssten diese zügig geschaffen werden.
Freiheit & SicherheitSPD-Beschluss notwendiges Signal an die Bürgerinnen und Bürger
Veröffentlicht in Freiheit & Sicherheit
am 04.11.2015 von SPD Thüringen
Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, begrüßt den Beschluss der SPD-Landtagsfraktion zur weiteren Aussetzung des Stellenabbauplanes bei der Thüringer Polizei.
Freiheit & SicherheitBausewein fordert Koalitionspartner im Bund zu schneller Einigung auf
Veröffentlicht in Freiheit & Sicherheit
am 03.11.2015 von SPD Thüringen
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Koalitionspartner im Bund dazu auf, beim Treffen am Donnerstag in der Streitfrage um Transitzonen und Einreisezentren Kompromissbereitschaft zu zeigen und sich zu verständigen.
Freiheit & SicherheitBausewein fordert Bundesinnenminister zu unverzüglichem Handeln auf
Veröffentlicht in Freiheit & Sicherheit
am 30.10.2015 von SPD Thüringen
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein reagiert mit Unverständnis auf die erneute Verschiebung der Eröffnung der geplanten Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl.
