29.10.2018 | Kreistag von SPD Kreisverband Gotha

Pressemitteilung vom 28.10.2018

 

Klausurtagung von SPD-Bündnis 90/Die Grünen: Kreishaushalt 2019 stand im Mittelpunkt

Die Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag hat am Freitag und Samstag, dem 26. und 27. Oktober 2018, ihre bereits traditionelle Herbstklausurtagung durchgeführt.

Gemeinsam mit dem anwesenden Landrat, Onno Eckert, wurde der Haushaltsplan 2019 für den Landkreis Gotha analysiert und diskutiert.

 

„Stabile Kreis- und Schulumlage und umfangreiche Investitionen in die Schulen und Straßen im Landkreis Gotha. Der neue Landrat hat einen guten Haushalt für das kommende Jahr vorgelegt, der die Städte und Gemeinden im Landkreis finanziell schont und doch in wichtigen Zukunftsbereichen die richtigen Akzente setzt“, so der Vorsitzende der Fraktion, Stefan Schambach.

 

Seine Fraktion werde die weiteren Beratungen zum Haushalt nutzen, um einige offen gebliebene Fragen zu klären, so der SPD-Politiker. Zur Finanzierung des von der rot-grünen Kreistagsfraktion geforderten neuen Radverkehrskonzeptes werde die Fraktion einen konkreten Vorschlag unterbreiten.

 

31.01.2018 | Kreistag von SPD Kreisverband Gotha

Klausur: Verwaltung modernisieren, kreisübergreifende Zusammenarbeit intensivieren

 
Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen nach Klausur: Verwaltung modernisieren, kreisübergreifende Zusammenarbeit intensivieren

Die Mitglieder der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag haben sich am vergangenen Samstag in der Schlossgartenpassage in Ohrdruf zur Klausurtagung getroffen, um die Ziele und das Arbeitsprogramm für 2018 abzustecken und inhaltliche Themen zu diskutieren.

Mit Blick auf das Jahr 2017 konnte Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion, konstatieren: „Wir haben uns offen und konstruktiv an der Lösung der Probleme im Landkreis beteiligt und waren mit unseren Ideen und konkreten Vorschlägen die aktivste Fraktion im Kreistag.“

2018 werde die Fraktion in Form und Stil an diese Arbeit anknüpfen, wobei neue Herausforderungen zu bewältigen seien, so der SPD-Kommunalpolitiker.

So beschäftigte sich die Fraktion auf ihrer Klausur unter anderem mit den Möglichkeiten und Notwendigkeiten kreisübergreifender Zusammenarbeit: „Steigende Verwaltungskosten bei sinkenden Einwohnerzahlen - aber auch die zunehmende Komplexität der Vorgänge - zwingen uns, neue Formen und weitere Bereiche der kreisübergreifenden Zusammenarbeit ins Auge zu fassen. Im Bereich der IT innerhalb der Verwaltung und der Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen für die Bürger sehen wir eine große Notwendigkeit aber auch große Chancen zur Zusammenarbeit. Hier müssen sich Kreise und kreisfreie Städte endlich besinnen und mit Unterstützung vom Land das bestehende ‚Kleinklein‘ beenden“, so Schambach.

31.01.2018 | Kreistag von SPD Kreisverband Gotha

Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen berät sich zu Arbeitsprogramm

 

Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen berät sich zu Arbeitsprogramm für 2018 und zur Zukunft im ländlichen Raum

Die Mitglieder der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag treffen sich am Samstag, dem 27.01.2018, in Ohrdruf, um das Arbeitsprogramm und die Ziele der Fraktion für das laufende Jahr abzustecken und um inhaltliche Themen miteinander zu diskutieren.

„Der in dieser Woche beschlossene Kreishaushalt steckt für das Jahr 2018 erst einmal einen guten Rahmen mit vielen Investitionen ab. Der Haushalt und die Haushaltsberatungen haben aber auch Handlungsbedarf für die Kreisverwaltung und den Kreistag offenbart, will man sich nicht allein in der Forderung nach mehr Geld vom Land erschöpfen“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion. Aus diesem Grunde sollen auf der Klausurtagung Fragen der Verwaltungsmodernisierung und der Verwaltungszusammenarbeit für den Landkreis Gotha besprochen werden.

11.01.2018 | Kreistag von SPD Kreisverband Gotha

Zusätzlicher Geldsegen für den Landkreis Gotha sowie die Städte und Gemeinden im Kreis

 
Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag und Finanzexperte seiner Fraktion, hat darauf hingewiesen, dass der Landkreis Gotha und die Städte und Gemeinden im Kreis auf zusätzliches Geld vom Land hoffen können.

„Wenn das so kommt, wie es jetzt angedacht ist, kann sich allein der Landkreis Gotha in den Jahren 2018 und 2019 jeweils über zusätzliche Investitionshilfen des Landes in Höhe von 2,84 Millionen Euro freuen. Die Städte und Gemeinden im Landkreis profitieren extra“, so Schambach.

Derzeit befänden sich die Vorschläge der Regierungsfraktionen SPD,DIE LINKEN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für diese zusätzlichen Investitionspauschalen in der kommunalen Anhörung. Es ist beabsichtigt diese Änderungen noch im Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 - der Ende Januar beschlossen werden soll - zu berücksichtigen.

Konkret ist neben einer allgemeinen Investitionspauschale für Landkreise und kreisfreie Städte auch eine Pauschale für Investitionen in Schulen und Schulsporthallen vorgesehen. Für den Kreis Gotha summieren sich die beiden Pauschalen auf die besagten 2,84 Millionen Euro jeweils für 2018 und für 2019.

13.11.2017 | Kreistag von SPD Kreisverband Gotha

Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen fordert:

 
Fraktionsvorsitzender Stefan Schambach

Notwendigen Erweiterungsbau für die Grundschule Goldbach in den Investitionsplan des Kreises aufnehmen

Im Rahmen ihrer kürzlich stattgefundenen Klausurtagung zum Kreishaushalt 2018 hat sich die Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen auch mit der Zukunft des Grundschulstandortes Goldbach befasst.

„Wir wollen eine Lösung für den Grundschulstandort Goldbach. Inzwischen liegt auch eine einigermaßen verlässliche Kostenschätzung für den erforderlichen Erweiterungsbau für die Grundschule Goldbach vor. Deshalb spricht sich die Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen dafür aus, diese Kosten - neben den bereits ausgewiesenen Planungskosten - in den aktuellen Investitionsplan des Landkreises für die kommenden Jahre aufzunehmen. So erhalten Schüler, Eltern und Lehrer die Gewissheit, dass die Lösung dieses schon lange bestehenden Problems endlich in Angriff genommen wird“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion.

Die rot-grüne Kreistagsfraktion hat sich darauf verständigt, hierzu im Rahmen der derzeit laufenden Haushaltsberatungen einen Änderungsantrag für den Investitionsplan 2017 bis 2021 auf den Weg zu bringen oder ggf. gleichlautende Änderungsanträge anderer Fraktionen zu unterstützen.