Nachrichten zum Thema Kreistag

Veröffentlicht in Kreistag
am 22.09.2016 von SPD Kreisverband Gotha

Der Vorstoß des Busunternehmers Wolfgang Steinbrück, die Linien der Thüringer Wald- und Straßenbahn durch eigene Busse ersetzen zu wollen, wird von der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen heftig kritisiert. „Hier grätscht jemand frech in bestehende Verträge, um einen eigenen Vorteil daraus zu ziehen. Ein Geschmäckle bekommt das Ganze vor allem dadurch, dass ausgerechnet das vom ehrenamtlichen Beigeordneten des Landkreises Gotha geführte Unternehmen den Öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis derart attackiert“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen.

Schambach erinnerte daran, dass der Kreistag erst in der letzten Sitzung mit großer Mehrheit den neuen Nahverkehrsplan verabschiedet habe, der auch den Fortbestand der Thüringer Wald- und Straßenbahn vorsehe. 

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Veröffentlicht in Kreistag
am 22.09.2016 von SPD Kreisverband Gotha

Im Rahmen einer Anfrage an den Landrat wollte die Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen in der letzten Kreistagssitzung Ende Mai wissen, ob und wie der Landkreis Gotha die vom Land neu geschaffene Fördermöglichkeit für ein Integrationsmanagement für Flüchtlinge nutzt.

Die Antwort des Landrates dazu: „Aus unserer Sicht dient die Schaffung einer neuen Personalstelle, auch wenn sie zu 100 % gefördert wird, nicht dazu, die bereits im Landkreis bestehenden Strukturen zu verbessern. … Auf Grund der eben genannten Ausführungen ist derzeit keine Antragstellung geplant.“

Für Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen, ist diese Antwort trauriger Beleg dafür, dass das Thema Integration von Flüchtlingen im Landkreis Gotha in seiner Dimension bei den Verantwortlichen im Landratsamt noch nicht angekommen ist.

„Man kann doch nicht auf der einen Seite über die Flüchtlingspolitik des Landes schimpfen, dann aber vom Land geschaffene Möglichkeiten für eine gelingende Integration und ein gutes Miteinander im Landkreis Gotha mit dem Verweis auf fehlende Zuständigkeit einfach ausschlagen“, kritisiert Schambach das Agieren von Landrat Konrad Gießmann und seiner Mannschaft im Landratsamt.

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Veröffentlicht in Kreistag
am 22.09.2016 von SPD Kreisverband Gotha

Wie kann ein für den Landkreis Gotha und die Einwohner des Kreises dauerhaft bezahlbarer aber auch attraktiver und flächendeckender öffenlicher Personennahverkehr erreicht werden? Mit dieser Frage haben sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen in den vergangenen Wochen intensiv beschäftigt. Nun wurden durch die eigens eingesetzte Arbeitsgruppe der Fraktion die Ergebnisse präsentiert, die nach dem Willen der Sozialdemokraten und Grünen im Kreistag in den Nahverkehrsplan des Landkreises einfließen sollen.

„Der Nahverkehrsplan hat Programmcharakter für die kommenden Jahre. Deshalb ist es wichtig nicht nur eine Bestandsanalyse zu erstellen, sondern auch Ideen für die Fortentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis zu entwickeln. Das haben wir getan“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Kreistagsfraktion von SPD-Bündnis 90/Die Grünen.

Fast 20 Vorschläge zur Änderung des Nahverkehrsplans und für eine Weiterentwicklung des ÖPNV im Landkreis Gotha werden mit dem vorgelegten Antrag der rot-grünen Kreistagsfraktion unterbreitet.

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Veröffentlicht in Kreistag
am 17.06.2016 von SPD Kreisverband Gotha

„Ich freue mich, dass die von der rot-rot-grünen Regierungskoalition vorgelegten Regelungen für ein Vorschaltgesetz zur Gebietsreform im Landkreis Gotha auch bei Bürgermeistern mit CDU-Parteibuch Anklang finden. So schlecht können die auf dem Tisch liegenden Vorschläge für eine Straffung der kommunalen Verwaltungsstrukturen also nicht sein“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Werner Pidde auf Meldungen, wonach die Bürgermeister von Ohrdruf und Crawinkel (beide CDU) sich mit anderen Bürgermeistern der Region in intensiven Gesprächen über die künftige Verwaltungsstruktur in der Region befinden. Laut Pidde würden derzeit in vielen Regionen des Landkreises unabhängig vom Parteibuch Gespräche für ein mögliches Zusammengehen von Städten, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften geführt.

„Es ist gut, dass die von der CDU auf Landesebene propagierte Blockadepolitik in Sachen Gebietsreform auf der kommunalen Ebene letztlich keine Früchte trägt. Viele kommunale Verantwortungsträger haben längst begriffen, dass die zukünftigen Herausforderungen nur durch intensivere Zusammenarbeit gelöst werden können“, so der SPD-Politiker.

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Veröffentlicht in Kreistag
am 26.02.2016 von SPD Kreisverband Gotha

„Hier wird ehrenamtlich ein sehr wichtiger Beitrag zur Suche und Rettung von in Not geratenen Personen geleistet", stellt Dr. Werner Pidde beim Besuch der DRK-Bergwacht in Tambach-Dietharz fest. Die Bergretter müssen eine mehrere Jahre dauernde Ausbildung absolvieren, berichtet Torsten Schmidt, Leiter der Bergwacht, dem Landtagsabgeordneten. Es ist auch nicht  einfach, immer genügend Einsatzkräfte vor Ort zu haben. Junge Erwachsene gehen zum Studium oder arbeiten auswärts. Sie sind dadurch für den Einsatz nicht verfügbar.

„Meist wird das Bergwacht-Gen in der Familie weitergegeben. Wer an der Bergwachthütte am Falkenstein eine paradiesische Kindheit verbringt, hat eine ganz besondere Bindung aufgebaut“, weiß die zweite Leiterin der Bergwacht Anja Franke.

Foto: (v.l.): Toni Ortlepp,  Stellvertreter Leiter,  Anja Franke 2. Stellvertreterin Leiter , Torsten Schmidt Leiter Bergwacht, Dr. Werner Pidde

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