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am 03.03.2010 von SPD Thüringen
In der vergangenen Woche hat die SPD-Bundestagsfraktion mit breiter Mehrheit der Verlängerung des Mandates zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zugestimmt. Vorausgegangen war eine öffentliche Diskussion, die die SPD in den vergangenen Monaten bestimmt hat.
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am 18.02.2004 von SPD Thüringen
Christoph Matschie verlangt nach dem heute veröffentlichten Bericht zur Entwicklung der EU-Förderung, einen Ausgleich für die zu erwartenden geringeren Fördersummen zu schaffen. Für den Landesvorsitzenden der SPD Thüringen ist damit aber auch eine klare Forderung an alle Beteiligten verbunden, verantwortungsvoll mit dem Thema Regionalförderung Ost umzugehen.
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am 16.02.2004 von SPD Thüringen
Mit Verwunderung hat der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, auf die Äußerungen des CDU-Ministerpräsidenten Althaus zu Drohungen der EU-Kommissarin Michaele Schreyer, betreffs der EU-Ostförderung reagiert:
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am 28.01.2004 von SPD Thüringen
Nach Überwachungsskandal und Polizeiaffären zündelt Thüringens Innenminister an der Osterweiterung der Europäischen Union. Durch die Öffnung der Grenzen würde die erweiterte Union zur ?...Gehilfin des internationalen organisierten Verbrechens?, schreibt Trautvetter als stellvertretender CDU-Landeschef in einer öffentlichen Erklärung. Dr. Gerhardt Botz, Spitzenkandidat der SPD Thüringen bei der Europawahl, fordert Ministerpräsident Althaus auf, unverzüglich die Position des Landes in dieser Frage klar zu stellen.
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am 25.03.2003 von SPD Thüringen
Christoph Matschie, Landesvorsitzender der SPD Thüringen, kritisiert das Hindurchwinden des CDU-Landesvorsitzenden in der Frage nach dem Einsatz militärischer Mittel.
