Veröffentlicht in Kreistag
am 11.01.2018 von SPD Kreisverband Gotha

Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag und Finanzexperte seiner Fraktion, hat darauf hingewiesen, dass der Landkreis Gotha und die Städte und Gemeinden im Kreis auf zusätzliches Geld vom Land hoffen können.

„Wenn das so kommt, wie es jetzt angedacht ist, kann sich allein der Landkreis Gotha in den Jahren 2018 und 2019 jeweils über zusätzliche Investitionshilfen des Landes in Höhe von 2,84 Millionen Euro freuen. Die Städte und Gemeinden im Landkreis profitieren extra“, so Schambach.

Derzeit befänden sich die Vorschläge der Regierungsfraktionen SPD,DIE LINKEN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für diese zusätzlichen Investitionspauschalen in der kommunalen Anhörung. Es ist beabsichtigt diese Änderungen noch im Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 - der Ende Januar beschlossen werden soll - zu berücksichtigen.

Konkret ist neben einer allgemeinen Investitionspauschale für Landkreise und kreisfreie Städte auch eine Pauschale für Investitionen in Schulen und Schulsporthallen vorgesehen. Für den Kreis Gotha summieren sich die beiden Pauschalen auf die besagten 2,84 Millionen Euro jeweils für 2018 und für 2019.

weiterlesen

Veröffentlicht in Kreistag
am 13.11.2017 von SPD Kreisverband Gotha

Notwendigen Erweiterungsbau für die Grundschule Goldbach in den Investitionsplan des Kreises aufnehmen

Im Rahmen ihrer kürzlich stattgefundenen Klausurtagung zum Kreishaushalt 2018 hat sich die Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen auch mit der Zukunft des Grundschulstandortes Goldbach befasst.

„Wir wollen eine Lösung für den Grundschulstandort Goldbach. Inzwischen liegt auch eine einigermaßen verlässliche Kostenschätzung für den erforderlichen Erweiterungsbau für die Grundschule Goldbach vor. Deshalb spricht sich die Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen dafür aus, diese Kosten - neben den bereits ausgewiesenen Planungskosten - in den aktuellen Investitionsplan des Landkreises für die kommenden Jahre aufzunehmen. So erhalten Schüler, Eltern und Lehrer die Gewissheit, dass die Lösung dieses schon lange bestehenden Problems endlich in Angriff genommen wird“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion.

Die rot-grüne Kreistagsfraktion hat sich darauf verständigt, hierzu im Rahmen der derzeit laufenden Haushaltsberatungen einen Änderungsantrag für den Investitionsplan 2017 bis 2021 auf den Weg zu bringen oder ggf. gleichlautende Änderungsanträge anderer Fraktionen zu unterstützen.

weiterlesen

Veröffentlicht in Parteileben
am 01.11.2017 von SPD Thüringen

Am Samstag, den 28. Oktober 2017, fand ein weiteres Neumitgliedertreffen der SPD Thüringen in der Gedenkstätte „Gothaer Tivoli“, einer der Gründungsstätten der Deutschen Sozialdemokratie, statt.

weiterlesen

Veröffentlicht in Ankündigungen
am 13.10.2017 von SPD Thüringen

Am 24. Oktober 2017 veranstalten die SPD Thüringen und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Thüringen (SGK) ihren mittlerweile vierten gemeinsamen Kommunalkongress in Erfurt.

weiterlesen

Veröffentlicht in Kreistag
am 12.10.2017 von SPD Kreisverband Gotha

Die Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen hat Landrat Konrad Gießmann vorgeworfen, sich beim durch die Kreisverwaltung vorgelegten Sozialbericht mit dem Blick in die Vergangenheit zu begnügen.

„Ein Blick in die Vergangenheit ist für die Analyse der aktuellen Situation sicherlich hilfreich. Viel wichtiger ist aber eine nach vorn gerichtete strategische Sozialplanung mit dem Ziel einer effektiven Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur. Ziel einer solchen Planung sollte am Ende eine Strategie sein, durch die Armutsrisiken früh erkannt werden können, damit vorbeugend geholfen werden kann“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen.

Der SPD-Politiker bedauert, dass sich Landrat Konrad Gießmann bisher einem solch umfassenden Ansatz für die Sozialplanung im Landkreis verschließt.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.