Zusätzlicher Geldsegen für den Landkreis Gotha sowie die Städte und Gemeinden im Kreis

Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag und Finanzexperte seiner Fraktion, hat darauf hingewiesen, dass der Landkreis Gotha und die Städte und Gemeinden im Kreis auf zusätzliches Geld vom Land hoffen können.

„Wenn das so kommt, wie es jetzt angedacht ist, kann sich allein der Landkreis Gotha in den Jahren 2018 und 2019 jeweils über zusätzliche Investitionshilfen des Landes in Höhe von 2,84 Millionen Euro freuen. Die Städte und Gemeinden im Landkreis profitieren extra“, so Schambach.

Derzeit befänden sich die Vorschläge der Regierungsfraktionen SPD,DIE LINKEN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für diese zusätzlichen Investitionspauschalen in der kommunalen Anhörung. Es ist beabsichtigt diese Änderungen noch im Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 - der Ende Januar beschlossen werden soll - zu berücksichtigen.

Konkret ist neben einer allgemeinen Investitionspauschale für Landkreise und kreisfreie Städte auch eine Pauschale für Investitionen in Schulen und Schulsporthallen vorgesehen. Für den Kreis Gotha summieren sich die beiden Pauschalen auf die besagten 2,84 Millionen Euro jeweils für 2018 und für 2019.

Die beabsichtigte Schulinvestitionspauschale wird an alle Schulträger gezahlt, wozu auch die Städte Gotha und Waltershausen zählen. Für Gotha würde sich diese zusätzliche Schulinvestitionspauschale auf jeweils 232.000 Euro in den Jahren 2018 und 2019 belaufen. Für Waltershausen stehen 2018 und 2019 jeweils 78.000 Euro zusätzlich in Aussicht.

Um zentrale Orte mit ihren zusätzlichen Aufgaben gezielt zu stärken, sollen zudem Mittel- und Oberzentren eine separate Finanzspritze erhalten. Die Stadt Gotha kann hiervon 2018 und 2019 in Höhe von jeweils 975.000 Euro profitieren.

Und für alle Städte und Gemeinden soll es in den Jahren 2018 und 2019 jeweils eine zusätzliche Investitionspauschale in Höhe von 11,51 je Einwohner geben.

„Es ist ein unverhoffter aber willkommener Geldsegen vom Land. Städte, Gemeinden und der Landkreis werden damit in die Lage versetzt, mehr zu investieren. Gleichzeitig können die in den beiden kommenden Jahren gut gefüllten Förderprogramme des Landes besser genutzt werden, weil die notwendige Kofinanzierung damit leichter fällt“, freut sich Schambach.