Veröffentlicht in Kreistag
am 06.10.2017 von SPD Kreisverband Gotha

Auf Antrag der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich das Landtagsplenum in der vergangenen Woche mit dem sogenannten Gothaer Busstreit befasst, der letztlich zur Insolvenz der Regionalen Verkehrsgemeinschaft Gotha GmbH (RVG) und des Busunternehmens Steinbrück geführt hat.

„Mit der in der Landtagsdebatte in den Raum gestellten Frage, ob denn die Rechtsaufsicht des Landes über den Landkreis Gotha im Busstreit nicht hätte eingreifen müssen, stellt die CDU-Landtagsfraktion - der auch der Gothaer CDU-Kreisvorsitzende Jörg Kellner angehört - die Rechtmäßigkeit des Agierens von Landrat Konrad Gießmann (CDU) als Aufsichtsratsvorsitzender der Regionalen Verkehrsgemeinschaft Gotha GmbH offen in Frage. Einen größeren Misstrauensbeweis kann eine Landtagsfraktion gegenüber einem Landrat, der der gleichen Partei angehört, eigentlich nicht aussprechen“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen.

„Der Landrat hat die Mitglieder des Gothaer Kreistages durch seine einsamen Entscheidungen als Aufsichtsratsvorsitzender der RVG zu ohnmächtigen Beobachtern des Geschehens degradiert. Der Kreistag wurde regelmäßig erst im Nachhinein über die Vorgänge informiert und konnte in die angefachten komplizierten Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Verkehrsunternehmen letztlich nicht mehr eingreifen. Dieses Vorgehen des Landrates wurde und wird auch durch meine Fraktion kritisiert“, so Schambach.

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Veröffentlicht in Kreistag
am 06.10.2017 von SPD Kreisverband Gotha

Mit großer Verwunderung hat der Vorsitzende der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag, Stefan Schambach, die Ankündigung des Landrates in der letzten Kreistagssitzung vernommen, den vorgelegten Kreishaushalt für das Jahr 2018 - abweichend von der ursprünglichen Planung - in diesem Jahr nicht mehr beschließen zu lassen.

„Der Landrat hat dem Kreistag einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt und ich sehe keinen stichhaltigen Grund, die weitere Behandlung dieses Haushaltes auf die lange Bank zu schieben. Die Vereine und Verbände im Landkreis warten genauso auf das Geld des Kreises, wie die Wirtschaft, die auf kommunale Aufträge hofft. Deshalb plädiert meine Fraktion dafür, den ursprünglichen Zeitplan mit einer Verabschiedung des Haushaltes am 6. Dezember beizubehalten“, so Schambach.

Der SPD-Politiker verwies auch auf die negativen finanziellen Folgen für den Kreis, die sich durch eine Verschiebung ergeben: „Wenn der Kreishaushalt spät kommt, kann der Landkreis auch erst spät Ausschreibungen auf den Weg bringen, mit der Folge, die meist besseren Bau- und Beschaffungspreise am Jahresanfang nicht mehr für sich nutzen zu können“.

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Veröffentlicht in Allgemein
am 03.10.2017 von SPD Thüringen

Der Landesgeschäftsführer der Thüringer SPD, Michael Klostermann, bekräftigt die Absage der Landespartei an eine Fortsetzung der Großen Koalition im Bund.

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Veröffentlicht in Bildung & Kultur
am 29.09.2017 von SPD Kreisverband Gotha

"Die Stasi swingt nicht. Ein Jazzfan im Kalten Krieg"

Buchvorstellung: Siegfried Schmidt-Joos

Moderation: Reinhard Lorenz

4. Oktober 2017, 19.00 Uhr

Der Autor, welcher 1936 in Gotha geboren wurde, ist Musik- und Kulturjournalist und arbeitete als Musikredakteur bei Radio Bremen, dem RIAS und dem SFB, zudem als Kulturredakteur beim Spiegel. Zusammen mit Barry Graves schuf er mit dem "Rock-Lexikon" ein epochales und legendäres Standardwerk.

Sein aktuelles Buch thematisiert sowohl Lebenserinnerungen als auch wechselvolle Zeitgeschichte: "Was in den ersten fünfundzwanzig Jahren meiner Lebenszeit, von den Olympischen Spielen der Nazis in Berlin 1936 bis zum Bau der Berliner Mauer 1961, in zwei deutschen Diktaturen und der frühen Bundesrepublik mit dem Jazz geschah und wie ein Junge aus Gotha dieses erlebte, davon handelt dieses Buch." (Siegfried Schmidt-Joos)

Die Buchvorstellung ist eine Kooperation der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen mit dem Förderverein Gothaer Tivoli e.V., Bildung vereint e.V., KommPottPora e.V. und dem Verein für Stadtgeschichte Gotha e.V.

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Veröffentlicht in Allgemein
am 01.09.2017 von SPD Thüringen

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein teilte heute mit, dass der bisherige Vizepräsident des Thüringer Landtags, Uwe Höhn (MdL), neuer Staatssekretär zur Umsetzung der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform werden soll. Damit sei das Team im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales für den erfolgreichen Neustart der umfassenden Strukturreform komplett.

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