Veröffentlicht in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit
„Thüringen wehrt sich gegen den NPD-Bundesparteitag. Bürgerinnen und Bürger wollen zeigen, dass wir ein offenes, tolerantes und freies Land sind. Ich unterstütze das. Bei uns ist kein Platz für Nazi-Parolen. Nicht in Kirchheim oder anderswo.“ Mit diesen Worten reagiert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, auf die Ankündigung, den NPD-Bundesparteitag kurzfristig nach Thüringen zu verlagern.
Matschie betont: „Die Länder haben ihren Verbotsantrag gegen die NPD auf den Weg gebracht. In dieser Partei versammeln sich Verfassungsfeinde, und es ist nicht zu ertragen, dass diese auch noch durch Steuergelder unterstützt werden. Ich hoffe auf eine klare Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes.“
Der SPD-Landesvorsitzende kündigt in diesem Zusammenhang an, mit den Vorsitzenden aller anderen demokratischen Parteien ein gemeinsames Vorgehen gegen die NPD bei der Landtagswahl abstimmen zu wollen: „Die NPD hat es bisher nicht in den Landtag geschafft. Das soll auch am 14. September so bleiben.“
Eine Einladung an die anderen Parteien wird in den kommenden Tagen versandt.
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