Zu wenig Engagement vom Landrat und der Kreisverwaltung für die Integration von anerkannten Flüchtlingen im Landkreis

Stefan Schambach, Fraktionsvorsitzender

Im Rahmen einer Anfrage an den Landrat wollte die Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen in der letzten Kreistagssitzung Ende Mai wissen, ob und wie der Landkreis Gotha die vom Land neu geschaffene Fördermöglichkeit für ein Integrationsmanagement für Flüchtlinge nutzt.

Die Antwort des Landrates dazu: „Aus unserer Sicht dient die Schaffung einer neuen Personalstelle, auch wenn sie zu 100 % gefördert wird, nicht dazu, die bereits im Landkreis bestehenden Strukturen zu verbessern. … Auf Grund der eben genannten Ausführungen ist derzeit keine Antragstellung geplant.“

Für Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen, ist diese Antwort trauriger Beleg dafür, dass das Thema Integration von Flüchtlingen im Landkreis Gotha in seiner Dimension bei den Verantwortlichen im Landratsamt noch nicht angekommen ist.

„Man kann doch nicht auf der einen Seite über die Flüchtlingspolitik des Landes schimpfen, dann aber vom Land geschaffene Möglichkeiten für eine gelingende Integration und ein gutes Miteinander im Landkreis Gotha mit dem Verweis auf fehlende Zuständigkeit einfach ausschlagen“, kritisiert Schambach das Agieren von Landrat Konrad Gießmann und seiner Mannschaft im Landratsamt.

Auch der Verweis des Landrates auf die ehrenamtlichen Flüchtlingsinitiativen greift aus Sicht Schambachs zu kurz: „Ich weiß, dass sich in den Orten, in denen Flüchtlinge untergebracht sind, viele Menschen sehr engagiert bemühen, den Flüchtlingen auch nach Erhalt einer Aufenthaltserlaubnis zu helfen, hier bei uns Fuß zu fassen. Ich weiß aber auch, dass die ehrenamtlichen Helfer dankbar für eine koordinierende Stelle im Landratsamt wären, an die sie sich unkompliziert bei den vielen dabei auftretenden Fragen wenden können.“

Der SPD-Politiker verwies auf einen weiteren von der Kreisverwaltung scheinbar unbeachteten Zusammenhang: Je schneller und besser die Integration der Flüchtlinge gelinge, umso geringer sei die Wahrscheinlichkeit, dass der oder die Betroffene am Ende auf vom Landkreis zu finanzierende Sozialleistungen angewiesen sei. „Es ist deshalb für mich vollkommen unverständlich, dass der Landkreis bei der besagten Fördermöglichkeit nicht zugreift und alle Chancen für eine gute Integration nutzt“, so Schambach.

Im Rahmen einer erneuten Anfrage an den Landrat - die in der kommenden Kreistagssitzung am 20. Juli 2016 zur Beantwortung ansteht - möchte der Kommunalpolitiker nun erfahren, wie die Kreisverwaltung zu ihrer Einschätzung kommt, dass ein Integrationsmanager für den Landkreis Gotha keinen Mehrwert bringt.