Nachrichten zum Thema Kreistag

Veröffentlicht in Kreistag
am 12.10.2017 von SPD Kreisverband Gotha

Die Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen hat Landrat Konrad Gießmann vorgeworfen, sich beim durch die Kreisverwaltung vorgelegten Sozialbericht mit dem Blick in die Vergangenheit zu begnügen.

„Ein Blick in die Vergangenheit ist für die Analyse der aktuellen Situation sicherlich hilfreich. Viel wichtiger ist aber eine nach vorn gerichtete strategische Sozialplanung mit dem Ziel einer effektiven Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur. Ziel einer solchen Planung sollte am Ende eine Strategie sein, durch die Armutsrisiken früh erkannt werden können, damit vorbeugend geholfen werden kann“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen.

Der SPD-Politiker bedauert, dass sich Landrat Konrad Gießmann bisher einem solch umfassenden Ansatz für die Sozialplanung im Landkreis verschließt.

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Veröffentlicht in Kreistag
am 06.10.2017 von SPD Kreisverband Gotha

Auf Antrag der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich das Landtagsplenum in der vergangenen Woche mit dem sogenannten Gothaer Busstreit befasst, der letztlich zur Insolvenz der Regionalen Verkehrsgemeinschaft Gotha GmbH (RVG) und des Busunternehmens Steinbrück geführt hat.

„Mit der in der Landtagsdebatte in den Raum gestellten Frage, ob denn die Rechtsaufsicht des Landes über den Landkreis Gotha im Busstreit nicht hätte eingreifen müssen, stellt die CDU-Landtagsfraktion - der auch der Gothaer CDU-Kreisvorsitzende Jörg Kellner angehört - die Rechtmäßigkeit des Agierens von Landrat Konrad Gießmann (CDU) als Aufsichtsratsvorsitzender der Regionalen Verkehrsgemeinschaft Gotha GmbH offen in Frage. Einen größeren Misstrauensbeweis kann eine Landtagsfraktion gegenüber einem Landrat, der der gleichen Partei angehört, eigentlich nicht aussprechen“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen.

„Der Landrat hat die Mitglieder des Gothaer Kreistages durch seine einsamen Entscheidungen als Aufsichtsratsvorsitzender der RVG zu ohnmächtigen Beobachtern des Geschehens degradiert. Der Kreistag wurde regelmäßig erst im Nachhinein über die Vorgänge informiert und konnte in die angefachten komplizierten Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Verkehrsunternehmen letztlich nicht mehr eingreifen. Dieses Vorgehen des Landrates wurde und wird auch durch meine Fraktion kritisiert“, so Schambach.

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Veröffentlicht in Kreistag
am 06.10.2017 von SPD Kreisverband Gotha

Mit großer Verwunderung hat der Vorsitzende der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag, Stefan Schambach, die Ankündigung des Landrates in der letzten Kreistagssitzung vernommen, den vorgelegten Kreishaushalt für das Jahr 2018 - abweichend von der ursprünglichen Planung - in diesem Jahr nicht mehr beschließen zu lassen.

„Der Landrat hat dem Kreistag einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt und ich sehe keinen stichhaltigen Grund, die weitere Behandlung dieses Haushaltes auf die lange Bank zu schieben. Die Vereine und Verbände im Landkreis warten genauso auf das Geld des Kreises, wie die Wirtschaft, die auf kommunale Aufträge hofft. Deshalb plädiert meine Fraktion dafür, den ursprünglichen Zeitplan mit einer Verabschiedung des Haushaltes am 6. Dezember beizubehalten“, so Schambach.

Der SPD-Politiker verwies auch auf die negativen finanziellen Folgen für den Kreis, die sich durch eine Verschiebung ergeben: „Wenn der Kreishaushalt spät kommt, kann der Landkreis auch erst spät Ausschreibungen auf den Weg bringen, mit der Folge, die meist besseren Bau- und Beschaffungspreise am Jahresanfang nicht mehr für sich nutzen zu können“.

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Veröffentlicht in Kreistag
am 21.02.2017 von SPD Kreisverband Gotha

Auch wenn es sich hierbei um keine Einrichtung des Landkreises sondern der Stadt Gotha handelt, spielte der Tierpark Gotha auf der Jahresauftaktklausur der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Wochenende doch eine Rolle. Nach dem Ausbruch der Vogelgrippe verendeten Tiere und weitere mussten getötet werden. Der Ausbruch der Seuche führte zur zeitweisen Schließung, wodurch Eintrittsgelder verloren gingen. Diese Situation schilderte SPD-Stadtrat Peter Leisner, der auch Mitglied der rot-grünen Kreistagsfraktion ist. Spontan entschlossen sich die Kreistagsmitglieder von SPD und Bündnis 90/Die Grünen insgesamt 250 Euro an den Förderverein des Tierparks zu spenden.

„Wir drücken dem Tierpark Gotha die Daumen, dass sich viele weitere Spender finden, damit der Verlust an Tieren geheilt und der wirtschaftliche Schaden minimiert werden kann“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion.

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Veröffentlicht in Kreistag
am 17.02.2017 von SPD Kreisverband Gotha

In gemeinsamer Klausurtagung der rot-grünen Kreistagsfraktionen des Landkreises Gotha und des Ilmkreises sollen Herausforderungen und Chancen der geplanten Kreisfusion ausgelotet werden

Während sich ein Teil der politischen Konkurrenz im Hinblick auf die bevorstehende Kreisgebietsreform „verbarrikadiert“ hat und konstruktive Gespräche verweigert, wollen die Kreistagsfraktionen von SPD-Bündnis 90/Die Grünen aus dem Kreis Gotha und dem Ilmkreis nach vorn schauen und am Samstag, dem 18. Februar 2017, in der Schlossgartenpassage in Ohrdruf im Rahmen einer gemeinsamen Klausurtagung über Herausforderungen und Chancen eines Zusammenschlusses beider Kreise reden.

„Natürlich bringt eine Gebietsreform Veränderungen und mit Veränderungen tun wir Menschen uns oft schwer. Allerdings entsteht durch die Fusion des Landkreises Gotha und des Ilmkreises einer der stärksten Landkreise im Osten Deutschlands, der Kultur, Geschichte, Wirtschaft und Wissenschaft in sich vereinen kann und damit hervorragende Entwicklungsperspektiven hat.“, so Stefan Schambach, Vorsitzender der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag, der dafür warb die Kreisfusion als Chance für die Stärkung der Region zu sehen.

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