Veröffentlicht in Allgemein
„Die Koalitionsverhandlungen mit der Union werden kein Selbstläufer. Nur wenn wichtige Ziele wie ein flächendeckender Mindestlohn schwarz auf weiß in einem Koalitionsvertrag vereinbart werden können, macht ein Bündnis mit der Union für die SPD Sinn.“ Das unterstreicht Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie.
Die SPD stelle sich ihrer bundespolitischen Verantwortung und gehe selbstbewusst in mögliche Verhandlungen, betont Matschie.
„Es gibt aber keinen Automatismus hin zur großen Koalition. Dazu muss sich die Union außer beim Mindestlohn bei weiteren wichtigen gesellschaftspolitischen Themen bewegen. Ein deutlich erhöhtes Engagement des Bundes bei der Bildungsfinanzierung sowie die Rentenangleichung in Ost und West sind für uns als Sozialdemokraten zentrale Zielstellungen. Ob sich die Union hier bewegt, bleibt abzuwarten“, so Matschie.
Homepage SPD Thüringen