Zögerliches Agieren des Landrates zementiert Flickenteppich beim schnellen Internet im Landkreis Gotha

Stefan Schambach, Fraktionsvorsitzender

Stefan Schambach, Vorsitzender der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen im Gothaer Kreistag, sieht die Gefahr, dass bei dem für zukunftsfähige Internetanbindungen notwendigen Glasfaseranschluss im Landkreis Gotha ein Flickenteppich bestehen bleibt. 

„Inzwischen belegen sieben Landkreise in Thüringen, dass es klug, sinnvoll und möglich ist, die Antragstellung für die zur Zeit üppig fließenden Bundesfördermittel für den Breitbandausbau in den einzelnen Landkreisen im Landratsamt zu konzentrieren. Ich kann nicht verstehen, warum Landrat Gießman die Chancen eines solchen Vorgehens nicht sehen will“, so Schambach.

Ein über den gesamten Landkreis koordiniertes Vorgehen sichere, dass am Ende kein Flickenteppich aus an das Glasfasernetz angebundenen und nicht angebundenen Orten und Ortsteilen bestehen bleibe. Zudem erhöhe das koordinierte gemeinsame Agieren auf Landkreisebene die Chancen am Ende tatsächlich Fördermittel aus dem Topf des Bundesverkehrsministeriums zu bekommen. Schambach verweist darauf, dass alle beim Bund für den Breitbandausbau gestellten Investitionsförderanträge nach einem Punktesystem bewertet werden, in das u.a. die Bevölkerungsdichte, die Zahl der erreichten Anschlussnehmer und die Topografie einfließen. Anträge mit einer höheren erreichten Punktzahl werden schließlich bevorzugt gefördert.

„Wenn ich sehe, wie viele Landkreise die Fördermittel für ihr gesamtes Gebiet beantragen, befürchte ich, dass das zu kleinteilige Vorgehen im Landkreis Gotha mit fünf unterschiedlichen Antragstellern (Stadt Gotha, Hörsel mit angrenzenden Gemeinden, Tabarz mit angrenzenden Gemeinden, Nesse-Apfelstädt mit angrenzenden Gemeinden und Tambach mit Nachbargemeinden aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen) die Chancen schmälert am Ende tatsächlich Fördermittel für den Glasfaserausbau zu erhalten“, so der SPD-Politiker. Dazu gebe es im Landkreis Gotha die reale Gefahr, dass am Ende bestimmte Orte gar nicht ans schnelle Glasfasernetz angeschlossen werden. Nur 29 von 47 Kommunen beteiligen sich bisher an einer Antragstellung für die Bundesfördermittel.

Schambachs Vorschlag, um die Chancen auf Investitionsfördermittel für den Glasfaserausbau zu erhöhen und einen Ausbau-Flickenteppich im Landkreis Gotha zu vermeiden: „Landrat Gießmann sollte das Thema endlich zur Chefsache machen und alle Kommunen ohne flächendeckenden Glasfaseranschluss auf ein gemeinsames Vorgehen einschwören. Nach dem ersten Förderschritt - der Beratung und Planung in den jetzt angeschobenen Förderclustern - kann die Antragstellung für die Investitionsförderung beim Bund und beim Land für das gesamte Kreisgebiet in Verantwortung der Kreisverwaltung erfolgen. Noch ist Zeit hier umzusteuern“, warb Schambach für diesen Vorschlag.